Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Leserinnen und Leser,
ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Diese Gelegenheit möchte ich nutzen, um einen Blick zurückzuwerfen. Nicht nur auf die vergangenen zwölf Monate, sondern auf die ersten zweieinhalb Jahre seit Beginn meiner Arbeit als Ihr Abgeordneter für den Wahlkreis Eppingen im April 2021.
Ich durfte in dieser Rolle zahlreiche Einrichtungen und Unternehmen besuchen, bin mit den Bürger*innen bei Stadtfesten und Jubiläen ins Gespräch gekommen und habe mich mit den vielen Ehrenamtlichen in unseren Vereinen und Verbänden ausgetauscht. Dabei habe ich live miterlebt, wie hilfsbereit, leidenschaftlich und engagiert zahlreiche Menschen in unserer Region und im ganzen Land sind. Diese Eindrücke motivieren mich für meine Arbeit jeden Tag und machen mir Hoffnung für unser Zusammenleben und unsere Zukunft. Die Geburt meiner Tochter hat mir noch einmal vor Augen geführt, welche Verantwortung wir für die kommenden Generationen haben und dieser möchte ich mit meinem Handeln Rechnung tragen.
Auf den folgenden Seiten will ich Ihnen einen kleinen Einblick in meine Arbeit im Wahlkreis Eppingen und in meinen Fachbereichen im Landtag geben. Als Grüne Landtagsfraktion haben wir bereits einige der gesteckten Ziele für diese Legislaturperiode erreicht, andere erfordern noch weiteren Einsatz. Ich bin dankbar für die vielen Begegnungen und neuen Erlebnisse und freue mich auf eine aufregende zweite Halbzeit.
Vielen Dank für Ihr Interesse und viel Spaß beim Durchscrollen!
Ihr Erwin Köhler
Themen und Projekte im Neckar-Schozachtal:
Der Ausbau der Erneuerbaren im Landkreis ist regelmäßig ein wichtiges Thema, so auch beim Infoabend mit Jutta Niemann in Lauffen. Viele neue Projekte in der Region sind aktuell bereits in der Planungs- und Genehmigungsphase. Auch der Rückbau der beiden Atomkraftwerkein Neckarwestheim ist ein wichtiges Projekt, dass ich mit großem Interesse beobachte
Streik- und verspätungsgeplagt ist die Frankenbahn, trotz zahlreicher Maßnahmen, leider weiterhin. Ich setze mich aktiv bei Land, Bund und den Betreibern für Besserungen ein. Verkehrsminister Winfried Hermann stand auf meine Einladung auch bei einem Infoabend in Lauffen für die Fragen der Bürger*innen zur Verfügung
Die Reaktivierung der Bottwartalbahn hat wieder an Fahrt aufgenommen! Gemeinsam mit meinen Wahlkreisnachbarn Gudula Achterberg und Tayfun Tok begleite ich dieses Projekt und setze mich für eine zügige Realisierung der Bahnstrecke ein
Forderungen nach Tempo 30, einer Einführung der LKW-Maut auf Landesstraßen und anderer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung finden auch aus Abstatt, Ilsfeld und Lauffen immer wieder meine Unterstützung
Ein Herzensprojekt für mich ist die Sanierung der Orgeln in der Regiswindiskirche. Ich bin Schirmherr für den Förderverein und wir haben unter Anderem gemeinsam mit dem Landesmusikrat ein Benefizkonzert auf die Beine gestellt. Auch mit unserer Fachpolitikerin Barbara Saebel war ich bereits auf Denkmal-Tour in Lauffen unterwegs
Um die Gesundheit unserer Wälder in Zeiten von Hitzewellen, Starkregen und invasive Arten ging es unter anderem bei einer Besichtigung im Bürgerwald Untergruppenbach mit Förster Oliver Muth
Themen und Projekte im Zabergäu:
Die Signale stehen auf Grün für das zentrale Verkehrsprojekt: die Zabergäubahn. Die positiven Beschlüsse in den Gemeinderäten sind da, jetzt gilt es offene Fragen zu klären. In enger Abstimmung mit den Bürgermeister*innen, meinen Abgeordnetenkolleg*innen aus Bund und Land, sowie dem Verkehrsministerium treiben wir die Reaktivierungentschieden voran
Das der ländliche Raum bei der Gesundheits- und Daseinsvorsorge nicht abgehängt wird, dafür setze ich mich im Sozialausschuss, aber auch bei Vor-Ort-Terminen wie beispielsweise mit Staatssekretärin Ute Leidig beim Klinikbesuchen in Brackenheim ein
Den Konflikt zwischen Gewerbe, Wohnraum und Naturschutzsehen wir auch im Zabergäu, dort leiden Flüsse, Wälder und Tiere, wie mir in Gesprächen mit Betroffenen und Naturschützer*innen mehrfach erzählt und gezeigt wurde. Für eine bessere Balance zwischen Umwelt und Flächennutzung müssen wir vielerorts noch kämpfen
Die nachhaltige Stadtentwicklung war mit ihren neuen Wohn- und Baukonzepten auch Thema beim Infoabend mit Staatssekretärin Andrea Lindlohr in Brackenheim, sowie bei einer Besichtigung vom Haus des Jahres 2023 in Pfaffenhofen
Tourismus und Kultur sind wichtige Standbeine für das Zabergäu, davon konnte ich mich unter anderem beim Blutspenden in Tripsdrill, bei einer Besichtigung des Naturparkzentrums, beim Besuch des Theodor-Heuss-Museums und beim Austausch mit dem DLRG an der Ehmetsklinge selbst überzeugen
Leider gibt es im Zabergäu auch besondere Aktivitäten von Querdenkernund der rechtsextremen Szene. Dies beobachte ich gemeinsam mit den Extremismus-Experten in meiner Fraktion genau und war in der Vergangenheit auch vor Ort als Beobachter und bei Gegen-Demos
Themen und Projekte im Kraichgau und Umgebung:
Das Netz der HNV und AVG ist an seine Kapazitätsgrenzen angekommen. Nach dem zweigleisigen Ausbau der S4-Linie zwischen Leingarten und Schwaigern von Juni bis Dezember 2024 wird es ein verbessertes Angebot geben. Gute Neuigkeiten gibt es auch für die Krebsbachtalbahn, deren Reaktivierung hatte auch der Bad Rappenauer Gemeinderat nach langem Ringen zugestimmt
Lücken im Radnetz gibt es auch in unserem Landkreis noch zu finden - ein Missstand den wir ändern müssen. Auch bei den Schulwegentreffen unsere Schüler*innen noch regelmäßig auf Gefahrenstellen und mangelnde Barrierefreiheit. Ein wichtiges Thema, dass wir auch beim Radverkehrscheck mit Hermino Katzenstein in Eppingen ins Auge genommen haben
Besonders betroffen durch LKW-Verkehr und Lärm sind die Anwohner*innen in Eppingen-Richen, wo schon seit Jahrzehnten eine Ortsumfahrung gefordert wird. Eine Forderung die ich in diesem Fall nach mehreren Vor-Ort-Termin unterstütze und deren Umsetzung ich in Absprache mit Oberbürgermeister Klaus Holaschke und Verkehrsminister Winfried Hermann aktiv vorantreibe
Ein zentrales Projekt für die Energiewende in der Region ist die Schaffung eines Windparks am Heuchelberg. Auch in Massenbachhausengibt es Pläne für Anlagen. Fragen zum Natur- und Artenschutz müssen im Laufe des Genehmigungsverfahrens selbstverständlich geprüft werden
Kultur ist nicht nur mein Thema im Landtag, auch im Wahlkreis tausche ich mich mit den Kulturschaffenden aus und trete auch ab und an mal als Musiker bei Veranstaltungen auf. So beispielsweise als Teil des Kulturprogramms bei der Gartenschau oder auch beim Karaoke-Abend im Eppinger Figurentheater im Rahmen der Klausur des Grünen Arbeitskreises für Wissenschaft und Kultur
Bei meinen Schulbesuchen, wie an der Leintalschule in Schwaigern, spreche ich nicht nur mit dem Lehrpersonal über die Erfolge und Missstände in der Bildungspolitik, sondern auch mit Schüler*innen über den besten Fußballer und Wege in die Politik
Themen und Projekte in der Kulturpolitik:
Nach der Corona-Pandemie hatten viele Kultureinrichtungen Probleme mit ausbleibenden Besucher*innen. Auch die stark gestiegenen Energiekosten letzten Winter haben die Lage der Kulturschaffenden erschwert. Bei einem Fachgespräch haben wir über aktuelle Entwicklungen, Herausforderungen und Lösungswege diskutiert und uns ausgetauscht
Das Thema Nachhaltigkeit betrifft alle Bereiche - auch Kunst und Kultur (Green Culture). In den letzten zwei Jahren wurde im Ministerium intensiv daran gearbeitet und durch meine Gespräche mit unterschiedlichen Einrichtungen und Initiativen konnte ich viel Input geben und es hat sich richtig etwas getan, beispielsweise wurde im Oktober ein einheitlicher Standard zur CO2 Bilanzierung eingeführt
Zusammen mit meiner Kollegin Susanne Aschhoff befasse ich mich mit dem Thema Kulturelle Bildung. Dazu haben wir u.a. einen Austausch mit dem Kultusministerium und kulturellen Initiativen ausgerichtet und beim Programm „Lernen mit Rückenwind“ auf unterschiedlichen Ebenen weitergeholfen damit das Programm gestärkt wird
Letztes Jahr wurde ein wichtiger Schritt für die Restitution der sogenannten Beninbronzen erzielt – die Erklärung über die Rückgabe wurde unterzeichnet und damit eine wichtige Grundlage für die nächsten Schritte geschaffen
Ein Jahreshighlight 2023 war für mich die Wahl zum Beisitzer im Präsidium des Landesmusikrats. Der Verband macht eine unglaublich wichtige Arbeit und ich freue mich sehr, dass ich jetzt Teil davon sein kann. Daneben vertrete ich meine Fraktion auch in anderen Kuratorienund Beiräten (Lindenmuseum, Schloss Solitude, Theaterhaus Stuttgart, uvm.) und bin Mitglied der Grünen Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaften Kultur
Themen und Projekte Jugend & Senioren:
Mit unserer Reform des Landtagswahlrecht können bei der nächsten Landtagswahl 2026 erstmalig auch Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Auch beim Kommunalwahlrecht gibt es Änderungen: Die Altersgrenze für Bürgermeister*innen wurde abgeschafft (vormals von 26 bis 68 Jahren) und auch junge Menschen ab 16 Jahren können zukünftig als Kreis- und Gemeinderäte kandidieren
Wichtiger Teil meiner Arbeit ist der Austausch mit zahlreichen Jugendverbänden, bei denen Themen wie die Stärkung der politischen Jugendbeteiligung und die Unterstützung der sozialen Jugendarbeit im Fokus stehen. Bei Formaten wie Landtagsbesuchen, regionalen Jugendkonferenzen und unserem Jugendlandtag komme ich auch direkt mit Jugendlichen ins Gespräch
Auf Pflegekonferenzen, beim Austausch mit Verbänden wie dem Landesseniorenrat und im direkten Gespräch mit Senior*innen bei Landtagsbesuchen beschäftige ich mich intensiv mit den Bedürfnissen unserer älteren Mitbürger*innen. Wichtiger Fokus liegt dabei neben den Herausforderungen in der Pflege, insbesondere auf der Nahversorgungund selbstständigen Lebensgestaltung
Themen und Projekte Enquete-Kommission:
Um auf die nächste Krise besser vorbereitet zu sein und um die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen, wurde die Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ eingesetzt. Dort erarbeiten wir in den Handlungsfeldern Gesundheit, Wirtschaft, Gesellschaft, sowie Staat und Verwaltung Konzepte für ein besseres Krisenmanagement
Wir tauschen uns eng mit den betroffenen Vereinen, Verbänden und Institutionen aus und führen Anhörungen zu den verschiedenen Themenfeldern durch. Mit einem Bürgerforum und Beteiligungsformaten für Jugendliche und Kinder nehmen wir die Menschen in den Fokus, auf die sich die Krisen direkt auswirken
