Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie. Sie entscheidet darüber, ob öffentliche Infrastruktur funktioniert, ob Familien gute Betreuungsangebote haben, ob Vereine Räume finden und ob wirtschaftliche Entwicklung gelingt. Deshalb ist mir der direkte Austausch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in meinem Wahlkreis besonders wichtig. Am Freitag startete meine Bürgermeister-Tour in Abstatt.
Abstatt zeigt sehr klar, was engagierte kommunale Arbeit leisten kann: Die Ortsmitte wurde in den vergangenen Jahren umfassend saniert und deutlich aufgewertet – ein gutes Beispiel dafür, wie nachhaltige Entwicklung, Aufenthaltsqualität und funktionierende Infrastruktur zusammen gedacht werden können. Solche Investitionen sind mehr als nur bauliche Maßnahmen: Sie stärken das gesellschaftliche Miteinander und machen Kommunen lebenswerter.
Im Gespräch mit Bürgermeister Klaus Zenth und Gemeinderat Oliver Schwarz wurde allerdings auch deutlich, wie komplex die finanzielle Lage vieler Gemeinden inzwischen ist. Volatile Gewerbesteuereinnahmen belasten die Haushaltsplanung erheblich – besonders dort, wo große Gewerbesteuerzahler fehlen und strukturelle Schwankungen stärker durchschlagen. Für Kommunen wie Abstatt bedeutet das: Sie brauchen Verlässlichkeit, planbare Rahmenbedingungen und eine faire finanzielle Ausstattung durch das Land.
Ein wichtiges Thema war das geplante Sondervermögen, das derzeit im Land intensiv diskutiert wird. Entscheidend ist für mich, dass die Mittel nicht nur bereitgestellt, sondern auch zielgenau und praxistauglich bei den Kommunen ankommen. Die Anforderungen vor Ort sind klar: Investitionen in Schulen, Turnhallen, Kitas, Sportstätten oder energetische Sanierungen sind dringend notwendig, um Kommunen langfristig handlungsfähig zu halten. In Abstatt steht unter anderem der geplante Kunstrasenplatz an – ein Projekt, das den Sport, die Vereine und das Ehrenamt stärkt.
Mir ist wichtig, dass Baden-Württemberg seine Städte und Gemeinden in diesen Herausforderungen nicht alleine lässt. Die kommunale Ebene trägt enorme Verantwortung – von Klimaschutz über Bildung bis sportliche Infrastruktur. Damit diese Aufgaben bewältigt werden können, braucht es eine solide finanzielle Basis und ein Land, das klar an der Seite seiner Kommunen steht.
Ich werde in den kommenden Wochen weitere Gemeinden im Wahlkreis besuchen und mit den Verantwortlichen sprechen. Die Rückmeldungen vor Ort sind für meine parlamentarische Arbeit zentral: Sie zeigen, wo Regelungen funktionieren – und wo wir politisch nachsteuern müssen.
Starke Kommunen sind die Voraussetzung für eine starke Demokratie. Und starke Demokratie entsteht dort, wo wir gemeinsam Lösungen entwickeln.
Vielen Dank an Bürgermeister Klaus Zenth und Gemeinderat Oliver Schwarz für den offenen und konstruktiven Austausch
