Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freundinnen und Freunde,
fast vier Jahre sind vergangen seit der Landtagswahl im März 2021, in der wir trotz Wahlkampf unter Pandemiebedingungen das erste Grüne Direktmandat im Wahlkreis Eppingen erringen konnten. Eine gute Gelegenheit um in einer Kurzbilanz zurückzuschauen:
Im Wahlkreis herrscht in vielen Bereichen Aufbruchstimmung. Durch weitgehende Reformen, bspw. beim Klimaschutzgesetz, mit unserer Solaroffensive und dem ÖPNV-Pakt, haben wir die Bürokratie abgebaut und die Umsetzung vieler Zukunftsprojekte auch bei uns vor Ort ermöglicht. Von Tempo 30 innerorts, Windparks am Heuchelberg und in Eppingen, PV-Anlagen in Bad Rappenau und Lauffen, bis zur Reaktivierung von gleich drei stillgelegten Bahnstrecken (Krebsbachtal-, Bottwartal- und Zabergäubahn) ist unheimlich viel in Bewegung in den 19 Kommunen unseres Wahlkreises. Dabei helfe ich aktiv Projekte voranzutreiben, Hürden abzubauen und Blockaden zu lösen. So konnte ich unter anderem auch für den jahrelangen Stillstand bei der Finanzierung der Ortsumfahrung Eppingen-Richen in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium und der Stadtverwaltung eine zeitnahe Lösung finden, die den Ortskern deutlich entlasten wird.
Bei unseren Kommunalverwaltungen, Unternehmen, Schulen, Beratungsstellen, Vereinen, sowie Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen bin ich regelmäßiger Gast und bekomme wichtigen Input für meine Landtagsarbeit. Dabei sehe ich meine Rolle auch als Vermittler, Problemlöser und Initiator. Ich will ein erreichbarer Ansprechpartner sein für alle Menschen im Wahlkreis, unabhängig ihrer politischen Einstellung. Deswegen bin ich mit eigenen Veranstaltungen, bei kommunalen Events, Vereinsfesten, Diskussionsabenden und Firmenfeiern im Wahlkreis präsent und gehe dabei auch aktiv auf die Menschen vor Ort zu.
Die Bekämpfung von Corona stand zu Beginn der Legislaturperiode in meinen beiden Fachbereichen Kunst und Kultur, sowie Jugend und Senior*innen klar im Vordergrund. Aber auch in den Folgejahren haben wir uns intensiv mit der Aufarbeitung beschäftigt. In der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ haben wir gemeinsam mit Verbänden und vulnerablen Gruppen wichtige Handlungsempfehlungen für die Zukunft ausgearbeitet. Die Nachwirkungen der Corona-Krise beschäftigen uns im politischen Alltag aber nach wie vor.
Die politische Beteiligung junger Menschen an unserer Demokratie konnten wir mit unseren Wahlreformen auf Landes- und Kommunalebene erheblich stärken. Schon bei der Kommunalwahl im letzten Jahr konnten Jugendliche ab 16 Jahren kandidieren, das Interesse war groß und einige der Kandidat*innen haben es auch in ihre Gremien geschafft. Zudem wurde die Altersbegrenzung für Bürgermeister*innen abgeschafft und bei unseren Landtagswahlen darf zukünftig ebenfalls schon ab 16 mitgewählt werden. Verbesserungen konnten wir aber auch für den Alltag junger Menschen erreichen, wie bspw. bei der Mobilität (Stichwort Jugendticket), Digitalisierung, Ganztagsbetreuung und Schulsozialarbeit.
In der Kulturpolitik haben wir angesichts angespannter Haushaltslagen und Preissteigerungen für Kulturbetriebe und -Veranstaltungen mit großen Herausforderungen zu kämpfen. Trotz knapper Mittel ist es uns bisher aber gelungen, unser breites Kulturangebots im Land zu erhalten und weiterzuentwickeln (bspw. durch die Stärkung unserer soziokulturellen Zentren). In Zusammenarbeit mit unseren Finanzpolitiker*innen konnte ich zudem erreichen, dass mit den Einnahmen des Landes aus der Toto-Lotto GmbH auch Kultureinrichtungen (wie das Eppinger Figurentheater) finanziell unterstützt werden. Bei anderen wichtigen Zukunftsthemen wie Green Culture, der Restitution (Rückgabe) kolonialer Raubgüter, POPLÄND-Initiative und Sanierung der Stuttgarter Oper konnten wir teils ebenfalls große Fortschritte machen.
In meiner Rolle als Sprecher für Kultur, Jugend und Senior*innen bin ich regelmäßig in ganz Baden-Württemberg unterwegs, baue mein Netzwerk aus und tausche mich dabei mit den Bürger*innen, örtlichen Mandatsträger*innen, sowie Grünen Orts- und Kreisverbänden intensiv über aktuelle Herausforderungen und Probleme aus.
Ich hoffe ich konnte Euch eine kurze Übersicht über meine Arbeit und Themen in den vergangenen vier Jahren geben. Für mehr Infos schaut auch immer gerne auf meiner Homepage oder meinen Social-Media-Kanälen vorbei. Wie gewohnt, bin ich für Eure Rückfragen und Anliegen immer gerne erreichbar.
Beste Grüße
Eure Erwin
