Digitale Veranstaltung von Erwin Köhler MdL zum Thema “Aufschwung mit Grün-Schwarz - Zukunftsmotor für Baden-Württemberg?” mit Harald Ebner MdB als Gast.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Koalitionsverhandlungen von Bündnis 90/Die Grünen mit der CDU und dem Start in die neue Legislaturperiode im Mai, hat Erwin Köhler MdL interessierten Personen in seinem Wahlkreis Eppingen die Möglichkeit gegeben sich über die Koalition mit der CDU auszutauschen. Dabei war Mitglied des Landesvorstands Harald Ebner MdB als Gast in der Online Runde vertreten, um sich gemeinsam mit Köhler den Fragen der Mitglieder und interessierten Personen zu stellen.
Sowohl Köhler als auch Ebner kommentierten die Zwischenstände der Verhandlungen mit der CDU nicht. Köhler erklärte dazu: “Die Verhandlungen sind noch voll im Gange. Wir wollen Verhandlungserfolge nicht durch öffentliche Debatten gefährden.“
Köhler und Ebner begannen die Veranstaltung mit einer Begrüßung der Anwesenden, nach der ersten Fragen gestellt wurden. Ebner äußerte sich zu den Sondierungsgesprächen mit der FDP folgendermaßen: “Bei einer Koalition mit den Liberalen wären unsere Bestrebungen in BW auf der Strecke geblieben. Die FDP setzt auf Freiwilligkeit und Marktmechanismen beim Klimaschutz, welche erwiesenermaßen wirkungslos sind, um das 1,5 Grad Ziel einzuhalten.” Es wurden große Themenkomplexe, wie der Klimaschutz in BW, die Asyl- und Abschiebepolitik von Land und Bund und Bildung angesprochen. Probleme in Kultusministerium und Bildungssystem sind vor allem durch die Corona-Pandemie offenkundiger geworden. Köhler führte dazu aus: “Wir müssen Kindern eine Perspektive für die Zeit während und nach der Pandemie bieten und dabei auch etwaige Wissenslücken schließen!”.
Die Erwartungen sind hoch, dass die Grünen den Koalitionsvertrag entscheidend prägen und damit den Weg für ein innovatives Baden-Württemberg, vor allem im Klimaschutz, ebnen.
